
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
USmed Medizinprodukte e.K.
Tim-Oliver Schwabach
Bunte Berna 31
34123 Kassel
Tel.: +49 (0)561.7668635
Fax: +49 (0)561.7668636
info@usmed-online.de
§1
Ausschließliche Geltung
Nachstehende Bedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen der USmed Medizinprodukte e.K. (nachfolgend USmed genannt) und dem Vertragspartner (nachfolgend Besteller genannt) und zwar auch dann, wenn bei einzelnen Angeboten, Lieferungen und Leistungen sowie künftigen Geschäftsbeziehungen nicht nochmals ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. Geschäftsbedingungen des Bestellers, die diesen Geschäftsbedingungen widersprechen oder zu Lasten von USmed von einer gesetzlichen Regelung abweichen, gelten nur, wenn dies durch USmed ausdrücklich schriftlich bestätigt wird.
§2
Vertragsabschluß
Alle Angebote von USmed sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch USmed. Gleiches gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden. Geschäfte werden auch verbindlich, wenn sie durch Übersendung der Ware ausgeführt werden. Angaben in den bei Vertragsabschluss gültigen Beschreibungen über Lieferumfang, Aussehen, Leistungen, Maße und Gewichte sowie Abbildungen und Zeichnungen, Qualitäts- und Eigenschafts- beschreibungen sind als annähernd zu betrachten und keine zugesicherten Eigenschaften, außer wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Gleiches gilt für eine Bezugnahme auf DIN – Normen, Konstruktions- oder Formänderungen. Abweichungen bezüglich Maße, Gewicht und Aussehen bleiben vorbehalten, soweit diese Änderung für den Besteller zumutbar sind und der Vertragsgegenstand dadurch nicht erheblich geändert wird. Außendienstmitarbeiter von Usmed werden lediglich als Vermittlungsvertreter tätig und sind nicht befugt, Verträge abzuschließen oder von den Geschäftsbedingungen abzuweichen. Zusagen der Außendienstmitarbeiter bedürfen schriftlicher Bestätigung durch USmed.
§ 3
Preise
Sämtliche vereinbarten Preise verstehen sich als Nettopreise ohne Umsatzsteuer, Skonti, Verpackung, Fracht und Versicherung. Bei Aufträgen unter € 30,00 berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von € 10,00. Wir liefern in unseren Verpackungseinheiten. Abweichende Bestellmengen werden aufgerundet. Sofern sich für Waren, für die USmed Listenpreise führt, zwischen Vertragsabschluß und Lieferung die Listenpreise erhöht haben, ist USmed berechtigt, den bei Vertragsabschluß vereinbarten Preis entsprechend zu erhöhen. Bei anderen Waren, insbesondere Sonderanfertigungen, gilt der in der Auftragsbestätigung vereinbarte Preis mit der Maßgabe, dass USmed berechtigt ist, den Preis entsprechend der Kostensteigerung zwischen Vertragsabschluß und Lieferung zu erhöhen. Dies gilt nicht, soweit die Lieferung innerhalb von vier Monaten nach Vertragsabschluß erfolgt und der Käufer nicht Kaufmann ist. Für den Versand nach deutschen Inseln (Inselzuschlag) und EU-Mitgliedsstaaten gelten die jeweiligen Tarife der deutschen Post oder Spedition.
§ 4
Zahlung/Zahlungsverzug
Forderungen gegen den Besteller sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Abweichungen hiervon bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch USmed. Werden Rechnungen nicht bar bezahlt, gilt eine Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der volle Rechnungsbetrag auf einem Konto von USmed vorbehaltlos gutgeschrieben ist. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur erfüllungshalber angenommen unter Berechnung aller Finanzierungskosten, Einziehungs- und Diskontspesen. USmed übernimmt keine Haftung für die rechtzeitige Vorlegung, Protestierung, Benachrichtigung und Zurückleitung dieser Zahlungsmittel, es sei denn, dass USmed deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Übergebene Wechsel und Sicherheiten dienen auch zur Befriedigung von Ansprüchen aus einem etwa entstehenden Abwicklungsverhältnis. Verzugszinsen werden mit 3% p.a. über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet, es sei denn dass USmed eine Belastung mit einem höheren Zinssatz oder der Besteller eine geringere Belastung nachweisen kann. Zahlungen werden unabhängig von einer Bestimmung durch den Besteller immer zuerst auf die entstandenen Kosten, dann auf die Zinsen, danach auf die ältesten Schulden und zuletzt auf den im Vertrag vereinbarten Preis angerechnet. Sind Teilzahlungen vereinbart, wird die gesamte Restschuld- ohne Rücksicht auf die Fälligkeit etwaiger Wechsel – einschließlich bis zum Fälligkeitstag aufgelaufener Zinsen fällig, wenn der Besteller mit mindestens zwei aufeinander folgenden Teilzahlungen ganz oder teilweise in Verzug ist. Die gesamte Restschuld wird ferner fällig, wenn ein Scheck nicht eingelöst wird, der Besteller seine Zahlungen allgemein einstellt oder wenn über sein Vermögen das Vergleichs- oder Konkursverfahren beantragt ist. Werden USmed nach Vertragsabschluß konkrete Umstände in den wirtschaftlichen Verhältnissen des Bestellers bekannt, durch die die Forderungen bei vernünftigen kaufmännischer Beurteilung als nicht mehr ausreichend gesichert erscheinen, kann USmed Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung in angemessener Höhe verlangen. Die Stellung von Sicherheiten und die Vorauszahlung gehören dann zu den Hauptpflichten des Bestellers. Der Besteller darf gegen Forderungen von USmed nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur für Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis. Wird dieses wegen eines Mangels ausgeübt, so darf der zurückbehaltene Betrag die Kosten der Mängelbeseitigung nicht wesentlich übersteigen. Der Besteller darf Ansprüche aus mit USmed abgeschlossenen Verträgen nur mit schriftlicher Zustimmung an Dritte abtreten.
§ 4a
Rechnungsversand
Der Rechnungsversand kann nach unserer Wahl auf dem Postweg oder per E-Mail erfolgen. Der Kunde stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält. Elektronische Rechnungen werden dem Kunden per E-Mail im PDF-Format an die vom Kunden zum Zwecke des Erhalts bekannt gegebene E-Mail-Adresse übersandt. Der Kunde verpflichtet sich, die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass er die Rechnung vereinbarungsgemäß abrufen kann. Eine Änderung der für den elektronischen Rechnungsversand benannten E-Mail-Adresse wird der Kunde unverzüglich mitteilen. Im Falle einer fehlerhaften oder schuldhaft unterbliebenen Mitteilung über die Änderung der benannten E-Mail-Adresse erstattet der Kunde den durch die Adressermittlung entstandenen Schaden. Die elektronische Rechnung gilt mit dem Eingang der E-Mail, der die elektronische Rechnung beigefügt ist, als zugegangen. Der Kunde kann die Zustimmung zu dem elektronischen Rechnungsversand jederzeit schriftlich widerrufen.
§5
Lieferung/Lieferverzug/Unmöglichkeit
Die Ware wird auf Verlangen des Bestellers auf dessen Gefahr und Kosten versandt. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. USmed bestimmt Versandart und –weg und ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, die Sendung auf Kosten des Bestellers zu versichern. Wird der Versand ohne Verschulden von USmed unmöglich, geht die Gefahr mit der Bereitstellungsanzeige auf den Besteller über. Erfüllungsort ist in jedem Fall Kassel. USmed ist zu Teillieferungen berechtigt und kann bei nicht serienmäßigen Geräten oder Sonderanfertigungen gerechtfertigte Überstücke mitliefern. Liefertermine und –fristen sind unverbindlich und gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, außer wenn etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Lieferfristen beginnen mit Vertragsabschluß und setzen den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen, Freigaben, die rechtzeitige Klarstellung und Genehmigung der Pläne, die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen voraus. Werden nachträgliche Vertragsänderungen vereinbart, ist gleichzeitig ein neuer Liefertermin oder eine neue Lieferfrist zu vereinbaren. Sind Liefertermine oder Lieferfristen nicht schriftlich vereinbart, können Mahnung und Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung nicht vor Ablauf von vier Wochen nach Überschreitung des Liefertermins oder der Lieferfrist erfolgen. Der Ersatz des durch die Verzögerung entstandenen Schadens und ein Schadenersatz wegen Nichterfüllung sind ausgeschlossen, soweit USmed, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen nicht grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fallen. Höhere Gewalt oder bei USmed und deren Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, z.B. Aufruhr, Streik, Aussperrung, Krieg, Mobilmachung, Brand oder Energiemangel, die eine Lieferung ohne Verschulden von USmed vorübergehend hindern den Vertragsgegenstand zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die in Ziffer b) und c) genannten Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen, zusätzlich einer angemessenen Anlaufzeit für die Herstellung eines normalen Produktionsablaufes. Führt eine solche Störung zu einem Leistungsaufschub von mehr als vier Monaten, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Darüber hinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
§6
Abnahme/Mängelrüge
Der Besteller hat die gelieferte Ware in jedem Fall entgegenzunehmen und unverzüglich nach Zugang zu untersuchen.
Hinweis: Die Reklamation muss spätestens 3 Tage nach Auslieferung erfolgen.
Für alle Lieferreklamationen und Retouren gilt:
Zur Anmeldung einer Lieferreklamation wenden Sie sich bitte telefonisch an +49 (0) 561 766 86 - 35 oder senden Sie uns eine E-Mail an info@usmed-online.de
Für Warenrücksendungen, die ohne vorherige Absprache erfolgen, können wir keine Gutschrift erteilen.
Eine Gutschrift von Wareretouren kann nur erfolgen, wenn die Ware direkt bei uns bezogen wurde und sich diese noch in einem verkehrsfähigen Zustand gemäß AMG/MPDG befindet, und dürfen Ihren Verantwortungsbereich nicht verlassen haben.
Bei Retouren zur Lagerbereinigung oder bei irrtümlich durch Sie veranlasste Bestellungen erstatten wir lediglich 90% des Warenwerts. bzw. wird mindestens eine Einlagerungsgebühr von 22,50€ zzgl. der Versandgebühren berechnet.
Weitere Details sind in unserer Richtlinie für Lieferreklamationen und Retouren geregelt, die Sie auf unsere Website downloaden können, oder die wir Ihnen auf Anforderung per Mail zukommen lassen.